Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 16.05.1995 - 6 U 10/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,14856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Namensrechtliche oder firmenrechtliche Unterlassungsansprüche; Hinreichende Unterscheidungskraft bei eigenartiger, phantasievoller Zusammensetzung von allgemein gebräuchlichen Begriffen; Schutzwürdigkeit auf Grund von Verkehrsgeltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 01.11.1994 - 13 O 666/94
- OLG Brandenburg, 16.05.1995 - 6 U 10/95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.06.1986 - I ZR 70/84
"VIDEO-RENT"; Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar